Auch in diesem Jahr nutze ich wieder die sitzungsfreie Woche in den brandenburgischen Winterferien, um Institutionen und Firmen in der Region zu besuchen. In Gesprächen mit den jeweiligen Verantwortlichen möchte ich mehr über die Arbeit erfahren. Hier bietet sich die Gelegenheit, mögliche Probleme vor Ort aufzunehmen und im Rahmen meiner Tätigkeit als Landtagsabgeordnete in Potsdam zu erörtern.
Die Kommission zur Überprüfung der Abgeordneten des Brandenburgischen Landtags auf frühere Tätigkeit für das Minsterium für Staatssicherheit hat ihren Abschlussbericht vorgelegt.
Im direkten Zusammenhang damit unterzeichneten 72 der 88 Landtagsabgeordneten einen Entschließungsantrag mit der Überschrift "Ehrlichkeit zeigen - Verantwortung übernehmen - Vertrauen stärken".
Beide Dokumente sind in der ParlamentsDokumentation auf der Homepage des Landtages veröffentlicht.
Gern stelle ich sie Ihnen hier auch zur Verfügung.
Derzeit beschäftigt sich die SPD-Fraktion im Landtag intensiv mit Fragen zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik im Land Brandenburg. Ein Positions- und Diskussionspapier hierzu finden Sie HIER.
Am 6. Januar hat das Brandenburgische Ministerium für Wirtschaft und Europaangelegenheiten ein Strategiepapier zur Energiepolitik veröffentlicht, das derzeit im Landtag diskutiert wird. Parallel dazu formulierte die SPD-Fraktion einen Antrag zur Energiestrategie. Beide Unterlagen stelle ich Ihnen hier zur Verfügung:
